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Facebook-Funktion "Freunde finden" - Wettbewerbsrecht

Der BGH hat entschieden, dass die mit Hilfe der Funktion "Freunde finden" des Internetdienstes Facebook versendeten Einladungs-E-Mails an Personen, die nicht als Facebook-Mitglieder registriert sind, eine wettbewerbsrechtlich unzulässige belästigende Werbung darstellen.

Der BGH hat weiter entschieden, dass Facebook im Rahmen des im November 2010 zur Verfügung gestellten Registrierungsvorgangs für die Funktion "Freunde finden" die Nutzer über Art und Umfang der Nutzung von ihm importierter Kontaktdaten irregeführt hat.

BGH, Urteil vom 14.01.2016