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Keine Urheberrechtsverletzung durch "Framing"

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass der Betreiber einer Internetseite keine Urheberrechtsverletzung begeht, wenn er urheberrechtlich geschützte Inhalte, die auf einer anderen Internetseite mit Zustimmung des Rechtinhabers für alle Internetnutzer zugänglich sind, im Wege des "Framing" in seine eigene Internetseite einbindet.

Nicht geklärt war im vorliegenden Fall jedoch, ob das Video ohne Einverständnis der Nutzungsrechtsinhaberin bei "YouTube" eingestellt wurde. Der BGH hat daher die Angelegenheit an das Berufungsgericht zurückverwiesen, welches diese Frage noch zu klären habe.

BGH, Beschluss vom 09.07.2015 (Aktenzeichen: I ZR 46/12 - Die Realität II )